Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Einleitung

Anbieter ist die Koelliker Büroautomation AG, Wallisellen. Der Anbieter betreibt unter der Bezeichnung MyKoelliker sowie weiterer Länder- und oder Kundenspezifischer Domains sowie applikationsspezifischer Subdomains eine Webapplikation.

Teilnehmer ist eine Person oder Firma, die die Dienstleistungen der MyKoelliker Plattform in Anspruch nimmt. Sofern ein Teilnehmer eine Firma ist, kann er auch eine individuelle APP mit firmenspezifischer URL haben.

MyKoelliker ist eine Applikation (APP), mit deren Hilfe der Teilnehmer Dokumente, Drucksachen, Briefe oder elektronische Mitteilungen erstellen, verwalten, produzieren lassen und an Empfänger versenden lassen kann.

2 Bedingungen zur Benutzung der MyKoelliker Dienstleistungen

Die Benutzung der APP sowie dazugehöriger Schnittstellen und weiterer Services ist nur juristischen Personen oder handlungsfähigen natürlichen Personen gestattet.

Der Teilnehmer ist verpflichtet, bei seiner Anmeldung wahrheitsgemässe Angaben zu machen und diese jederzeit aktuell zu halten. Zudem muss er jederzeit eine zustellfähige Postadresse und e-mailadresse verfügbar halten und angeben.

Mit Benutzung der in der APP angebotenen Dienstleistungen akzeptiert der Teilnehmer die vorliegenden Geschäftsbedingungen uneingeschränkt.

3 Dienstleistungen im Rahmen MyKoelliker

Mittels APP kann der Teilnehmer Briefe, Rechnungen, Dokumente, Drucksachen oder elektronische Mitteilungen etc. erstellen, verwalten, produzieren und versenden lassen.

Zur Nutzung der APP wird ein Internetzugang sowie ein aktueller Browser vorausgesetzt.

Es besteht keine Garantie, dass die APP jederzeit ununterbrochen, sicher und fehlerfrei zur Verfügung steht.

Der Anbieter bietet Unterstützung, sofern es keine anderslautende schriftliche Vereinbarung gibt, ausschliesslich per mail sowie "best effort" Praxis an.

4 Rechte und Pflichten der Teilnehmer

Der Teilnehmer verpflichtet sich, mittels der APP keine Inhalte zu erstellen, produzieren oder zu verteilen, deren Bereitstellung, Speicherung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Vereinbarungen mit oder Rechte von Dritten verstösst.

Für Inhalte der Dokumente Briefe, Mitteilungen etc. die der Teilnehmer in Zusammenhang mit der APP verwendet, ist allein der Teilnehmer verantwortlich. Der Anbieter prüft weder die inhaltliche Richtigkeit, geschäftliche Grundlage oder weitere Angaben des Teilnehmers (wie z.B. Übereinstimmung Versandort mit Portoklasse) auf ihre Richtigkeit.

Der Teilnehmer verpflichtet sich, die APP in keiner Art und Weise missbräuchlich zu nutzen.

Die Zugangsdaten zur APP sind vom Teilnehmer sorgfältig zu behandeln und ausreichend gegen missbräuchliche Verwendung zu schützen. Das Passwort darf nicht leicht ermittelbar sein. Der Teilnehmer ist verpflichtet, das Risiko eines unberechtigten Zugriffes auf die für die Benutzung der APP verwendeten Endgeräte durch den Einsatz geeigneter Schutzmassnahmen zu minimieren. Insbesondere hält der Teilnehmer Betriebssysteme und Anwendungsprogramme aktuell, verwendet aktuelle Virenschutzprogramme und Firewalls, und installiert die von seinen Anbietern vorgeschriebenen oder zur Verfügung gestellten Softwareaktualisierungen uns Sicherheitsupdates umgehen.

Besteht Verdacht auf missbräuchliche Verwendung der APP hat der Teilnehmer unverzüglich mindestens sein Passwort zu ändern und den Anbieter unverzüglich mit Angabe aller verfügbaren Detailinformationen unter security@pringio.com zu informieren.

Der Teilnehmer trägt ohne Einschränkung sämtliche Folgen, die sich aus der Verwendung seiner Zugangsdaten ergeben. Nach erfolgter Anmeldung muss der Anbieter davon ausgehen, dass es sich um Nutzung durch den Teilnehmer handelt.

4.1 Prüfpflicht

Der Kunde prüft jederzeit zeitgerecht die ihm zur Verfügung stehenden Informationen, Previews und Reports auf ihre Richtigkeit und Plausibilität hin. Abweichungen von erwarteten Resultaten sind KOELLIKER sofort zu melden, um unnötige Zusatzkosten oder Schäden zu verhindern. Unterlässt der Kunde diese Prüfungen und allfällige Fehlermeldungen, haftet KOELLIKER in keiner Weise für daraus entstehende Kosten oder Schäden.

5 Verfügbarkeit und Haftung

Der Anbieter ist bemüht, jederzeit einen möglichst störungsfreien und ununterbrochenen Zugang zur APP zu gewährleisten.

Der technische Zugang zur App und die eventuell dafür anfallenden Kosten sind Sache des Teilnehmers. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Netzbetreiber (Provider) und lehnt, soweit gesetzlich zulässig, auch jede Haftung für die zur Nutzung der App erforderliche Hard- und Software ab.

Der Anbieter führt regelmässig Datensicherungen durch. Er weist ausdrücklich jegliche Haftung für die Sicherung und Verfügbarkeit der anvertrauten Daten von sich.

Der Anbieter kann den Zugang jederzeit nach seinem Ermessen unterbrechen, sei es zur Durchführung notwendiger Wartungsarbeiten oder insbesondere bei Feststellen erhöhter Sicherheitsrisiken oder Störungen. Bei Verdacht auf missbräuchliche Verwendung eines Teilnehmerzuganges oder wenn ein Teilnehmerzugang ein Risiko für die APP darstellt, kann der Anbieter den Zugang jederzeit unterbrechen.

Der Anbieter haftet weder für die Ordnungsmässigkeit der durch den Teilnehmer erstellten Dokumente noch für die korrekte Zustellung per Postversand oder als elektronische Mitteilung. Sämtliche Angaben zum Versandzeitpunkt in der App sind jeweils nach bestem Wissen und Gewissen. Der Anbieter weist jedoch ausdrücklich darauf hin, dass für zu spät aufgegebene oder auch zu spät sowie nicht zugestellte Sendungen keine Haftung übernommen wird. Es besteht diesbezüglich auch kein Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung für den Teilnehmer.

Soweit gesetzlich zulässig, schliesst KOELLIKER für sich und allfällig beauftragte Dritte jede Haftung für Schäden aufgrund der nicht richtigen oder verspäteten Erfüllung einer Verpflichtung des Teilnehmers aus.

Die Haftung für Schäden und Verluste, welche sich aus der Nichterfüllung oder falscher Erfüllung seiner Pflichten durch den Anbieter ergeben können, ist begrenzt auf tatsächlich eingetretene Schäden und Verluste, welche sich unmittelbar aus der grobfahrlässigen oder vorsätzlichen Nichterfüllung seiner Pflichten ergeben und wird pro Schadensfall den tieferen der folgenden Beträge nicht überschreiten:

Der Anbieter kann nicht belangt werden für Schäden aus höherer Gewalt, insbesondere auch aus unverschuldeten Betriebsunterbrüchen, verursacht durch Stromausfall, Netzausfälle, Hardwaredefekten ausserhalb des Einflussbereiches des Anbieters etc.

Unter keinen Umständen haftet der Anbieter für Schäden, die er nicht verschuldet hat. Er haftet auch nicht für folgende Schäden:

Die Haftungsbegrenzungen dieser Ziffer gelten nicht nur für den Anbieter sondern auch für seine Gehilfen, Subunternehmer, Lieferanten und Programmentwickler. Die Haftungsbegrenzungen stellen das Maximum dar, für welches der Anbieter und seine Gehilfen, Subunternehmer, Lieferanten und Programmentwickler gemeinsam haften.

Die obenstehend genannten Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Personenschäden, für welche die Parteien von Gesetzes wegen weitergehend haften.

Soweit der Anbieter die Möglichkeit der Verknüpfung der APP mit Produkten Dritter anbietet, gelten diesbezüglich die Bedingungen und Konditionen der Dritten für diese Produkte und die Benutzung erfolgt ausschliesslich auf Risiko des Teilnehmers.

Der Anbieter hat keinen Einfluss auf die Produkte Dritter.

6 Datensicherung

Der Anbieter sichert die Daten für die von ihm angegebenen Zeiträume. Diese Sicherung dient nicht der Wiederherstellung einzelner Datensätze. Der Anbieter bietet keine Backup Funktion für Daten an.

Der Teilnehmer ist selbst für die rechtlich vorgeschriebene Datensicherung und Aufbewahrung verantwortlich.

7 Datenschutz

Die Vertragsparteien unterliegen den bundesrechtlichen und kantonalen Datenschutzgesetzten und ihren Ausführungsverordnungen. Die Vertragsparteien sind sich bewusst, dass die Vertragserfüllung zur Einsicht oder Bearbeitung personenbezogener Daten führen kann. Die KOELLIKER sorgt durch angemessene organisatorische, technische und gegebenenfalls vertragliche Vorkehrungen für die Gewährleistung des Datenschutzes bei ihr selbst und von ihr beauftragten Dritten.

KOELLIKER verpflichtet sich gemäss Bankengeheimnis ( Art. 47 BankG ) und Bundesgesetz über Datenschutz (DSG) dafür zu sorgen, dass von KOELLIKER angestellte MitarbeiterInnen, im Rahmen ihrer Tätigkeit für Ihr Unternehmen, Informationen geheim halten und das Geschäftsgeheimnis (Art. 162 StGB) wahren werden.

Die Datenschutz- und Vertraulichkeitsverpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses auf unbestimmte Zeit in Kraft.

8 Preise und Zahlung

Die Preise für die einzelnen Aufträge werden online berechnet und bei Auftragsfreigabe angezeigt.

Die Preise für Private Shops und Schnittstellen werden auf Basis von Monatskosten separat vereinbart und monatlich im Voraus verrechnet.

Der Teilnehmer kann in Anspruch genommene Leistungen jeweils bei Auftragserteilung per Kreditkarte bezahlen, oder – nach separater Vereinbarung mit dem Anbieter – monatlich mit Rechnungsstellung. Die Zahlungsfrist beträgt 10 Tage.

Der Teilnehmer nimmt alle Zahlungen für erbrachte Leistungen rechtzeitig vor. Nach Ablauf der Zahlungsfrist gerät der Kunde ohne weitere Mitteilung in Verzug und schuldet der KOELLIKER Verzugszinsen. Der Anbieter ist bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnungen und allfälliger Verzugszinsen von jeglicher Leistungspflicht befreit und kann das Teilnehmerkonto sperren.

9 Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Firmensitz von KOELLIKER.

10 Rechtsklausel

10.1 Gültigkeit

Diese AGB für die Nutzung der App gelten als anerkannt, wenn der Teilnehmer diese AGB bei der Registrierung - oder nach Aktualisierung der AGB im Laufe des Anmeldeprozesses - durch einen dafür vorgesehenen Prozess akzeptiert.

Lehnt der Teilnehmer die AGB oder den vorgesehenen Prozess zur Zustimmung ab, wird der Teilnehmer ab dem Zeitpunkt, ab dem die aktualisierten AGB in Kraft treten von der Benutzung der App ausgeschlossen.

Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB jederzeit sowie ohne Vorankündigung anzupassen.

Durch die Verletzung der Bestimmungen dieser AGB verwirkt der Teilnehmer das Nutzungsrecht an der App und berechtigt den Anbieter, das Konto bzw. den Zugriff darauf zu sperren.

10.2 Recht und Gerichtstand

Der Vertrag untersteht dem Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der statutarische Sitz der Koelliker Büroautomation AG.

10.3 Formvorschriften

Änderungen und Ergänzungen der AGB sind nur in schriftlicher Form gültig.

MyKOELLIKER AGB, Version 1/2019